Bürgerinfo Hansestadt Uelzen

Vorlage - 2018/063  

 
 
Betreff: Projekt "Ilmenausee"
- Machbarkeitsstudie
- Weiteres Vorgehen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verantwortung:1. Knaust, Susanne
2. Schuckenbrock, Alexandra
3. Weidenhöfer. Silke
Aktenzeichen:21.1 kt/sch
Federführend:Dezernat 2 Beteiligt:Fachbereich Finanzen
Bearbeiter/-in: Salomon, Tina  Haushalt und Finanzen
Beratungsfolge:
Ausschuss für Zukunftsplanung, Stadt-, Ortsteil- sowie Quartiersentwicklung und Wirtschaft
22.05.2018 
Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Zukunftsplanung, Stadt-, Ortsteil- sowie Quartiersentwicklung und Wirtschaft und des Ausschusses für Bauen, Infrastruktur, Umwelt- und Klimaschutz (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
28.05.2018 
Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses      
11.06.2018 
Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses      
25.06.2018 
Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Hansestadt Uelzen Entscheidung
25.06.2018 
Sitzung des Rates der Hansestadt Uelzen abgelehnt   

Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 - Machbarkeitsstudie Ilmenausee  
Anlage 2 - Anlage 1 zur Machbarkeitsstudie - Konzeptplan Ilmenausee  
Anlage 2 a - Konzeptplan Ilmenausee (Stand 12.06.2018)  
Anlage 3 - Anlage 2 zur Machbarkeitsstudie - FFH-Verträglichkeitsprüfung  
Anlage 4 - Anlage 3 zur Machbarkeitsstudie - Hydrologische Untersuchung  
Anlage 5 - Anlage 4 zur Machbarkeitsstudie - Verkehrsgutachten  
Anlage 6 - Anlage 5 zur Machbarkeitsstudie - Kosten Bereich Fritz-Röver-Straße  
Anlage 7 - Querschnitt (Stand 12.06.2018)  

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Erwartete finanzielle Auswirkungen:

 

einmalig > 25.000 € oder laufend > 10.000 €  -  siehe Anlage Finanzwirksamkeit -

 

Finanzmittelbedarf

 

Bei Ausführung des Beschlussvorschlages sind folgende finanzwirtschaftliche Auswirkungen zu erwarten:

Produkt Nr.

511.12

Produktbezeichnung:

Innenstadtentwicklung

 

Ergebnishaushalt

Aufwand

einmalig:

35.000,00

laufend:

p.a.

Ertrag

einmalig:

laufend:

p.a.

Laufzeit beträgt

 

Jahre

 

 

 

Deckung erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets

 

 

 

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Sachverhalt:

Die Machbarkeitsstudie (Anlage 1) führt die naturschutzfachliche, hydrologische und verkehrstechnische Begutachtung des Projekts „Ilmenausee“ zusammen. Sie kommt nach erfolgter Abstimmung mit dem Niedersächsischen Landesamt für Denkmalpflege zum Ergebnis, dass, unter Berücksichtigung der begutachteten Belange, die darin erläuterte Variante 2b umsetzbar ist.

 

Für die nächsten notwendigen Schritte zur Realisierung des Projekts „Ilmenausee“ hat der Rat der Hansestadt Uelzen im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für 2018 beschlossen,

 

-       die Mittel für die Vorplanung zur Verlegung der Fritz-Röver-Straße in Höhe von 50.000,- € und die Mittel für die Vorplanung des Ilmenausees in Höhe von 100.000,- € in 2018 bereitzustellen und mit einem Sperrvermerk zu versehen, der nur durch Ratsbeschluss abschnittsweise aufzuheben ist, sowie

-       die Mittel für das Planfeststellungsverfahren Ilmenausee in Höhe von 106.000,- € und die Mittel für das Bebauungsplanverfahren „Fritz-Röver-Straße“ in Höhe von 18.000,- € in 2018 bereitzustellen und mit einem durch den Rat frei zu gebenden Sperrvermerk zu versehen.

 

Die voraussichtlichen Herstellungskosten für die Variante 2b des Projekts „Ilmenausee“ belaufen sich auf 4,71 Mio. €. Die Verwaltung hat die Fördermöglichkeiten des Projekts „Ilmenausee“ sondiert. Nach erfolgter Abstimmung mit dem Amt für regionale Landesentwicklung Lüneburg ist eine Förderung mit einem Anteil von 66,67 % über das im letzten Jahr neu aufgelegte Städtebauförderungsprogramm „Zukunft Stadtgrün“ möglich unter der Voraussetzung, dass neben dem Projekt „Ilmenausee“ das Konzept „Grüngürtel Ilmenau-Aue“ umgesetzt wird. Ausgenommen von den förderfähigen Kosten sind die Kosten für die Brückensanierung über den Stadtgraben in Höhe von ca. 0,83 Mio. € und die Verlegung der Fritz-Röver-Straße in Höhe von ca. 0,37 Mio. €. Weitere Fördermöglichkeiten, insbesondere der Straßenverlegung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG), bestehen zurzeit nicht. Die geschätzten Gesamtkosten „Zukunft Stadtgrün“ für das Projekt „Ilmenausee“ (ohne Brückensanierung und Straße) sowie für die Maßnahmen „Grüngürtel Ilmenau-Aue“ belaufen sich auf 7,55 Mio. € und setzen sich voraussichtlich aus ca. 5,03 Mio. € Städtebauförderungsmitteln und 2,52 Mio. € städtischem Eigenanteil zusammen. Die Gesamtkosten für die Maßnahmen „Ilmenausee“ einschließlich Straßenverlegung und Brückensanierung sowie für das Konzept „Grüngürtel Ilmenau-Aue“ belaufen sich auf 8,75 Mio. €. Der städtische Anteil beträgt ca. 3,72 Mio. €. Die Kosten für die vorbereitenden Arbeiten zum Antrag auf Aufnahme in das Förderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ belaufen sich auf ca. 35.000 €. Mit der Antragstellung zur Aufnahme in das Förderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ verpflichtet sich die Hansestadt Uelzen, die Eigenmittel für die geplanten Maßnahmen in Höhe von ca. 3,72 Mio. € zur Verfügung zu stellen.

Die Aufnahme in das Programm „Zukunft Stadtgrün“ ist frühestens möglich für das Jahr 2020. Eine Antragstellung zur Aufnahme in das Förderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ für 2020 muss bis zum 01.06.2019 erfolgen. Mit der Umsetzung der Maßnahmen könnte 2021-2022 mit dem Projekt „Ilmenausee“ begonnen werden.

 

Um die in der Machbarkeitsstudie dargestellte Variante 2 b des Projekts „Ilmenausee“ mit Städtebaufördermitteln umzusetzen, ist es vorstellbar,

-       den Sperrvermerk für die Mittel für das Planfeststellungsverfahren „Ilmenausee“ zunächst anteilig mit 35.000 € von 106.000,- € aufzuheben und diese Mittel bereitzustellen für die vorbereitenden Arbeiten zur Anmeldung des Konzeptes „Grüngürtel Ilmenau-Aue“ und „Ilmenausee“ zur Aufnahme in das Förderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ für das Jahr 2020 und

-       die Verwaltung mit den in der Machbarkeitsstudie benannten vorbereitenden Arbeiten für ein Konzept „Grüngürtel Ilmenauaue“ und „Ilmenausee“ zur Aufnahme in das Förderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ für das Jahr 2020 zu beauftragen.

Parallel sollte die Entscheidung über die weitere Aufhebung der mit Sperrvermerk eingestellten Mittel für das Projekt „Ilmenausee“ zurückgestellt werden, bis Klarheit über die grundsätzliche Förderfähigkeit des Projekts besteht.

 

Hinweis:

Bei dem Projekt Ilmenausee handelt es sich um ein zentrales Projekt für die zukünftige Ausrichtung der Stadtentwicklung. Denkbar ist daher, eine Einwohnerbefragung durchzuführen, um herauszufinden, ob die Uelzenerinnen und Uelzener das Projekt „Ilmenausee“ mittragen würden. Der Rat kann gemäß § 35 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in Angelegenheiten der Hansestadt Uelzen eine Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner, die mindestens 14 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten den Wohnsitz in der Hansestadt Uelzen haben, beschließen. Einwohnerbefragungen sind in der Regel nicht verbindlich. Folgende Alternativen wären bei Durchführung einer Einwohnerbefragung möglich:
 

-       Der Rat kann vorab festlegen, das Ergebnis bei Erreichen einer bestimmten Beteiligungsquote (z. B. 20 %) zu akzeptieren  oder

-       dass das Ergebnis der Befragung nicht bindend ist, jedoch eine wichtige Grundlage für die vom Rat zu treffenden weiteren Entscheidungen sein wird.

 

 

 

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Beschlussvorschlag:

Um Beratung und Beschlussfassung wird gebeten.

 

 

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Anlage/n:

Anlage 6:- Anlage 1 – Machbarkeitsstudie Ilmenausee

- Anlage 2 – Anlage 1 zur Machbarkeitsstudie - Konzeptplan Ilmenausee

- Anlage 3 – Anlage 2 zur Machbarkeitsstudie - FFH-Verträglichkeitsprüfung

- Anlage 4 – Anlage 3 zur Machbarkeitsstudie - Hydrologische Untersuchung

- Anlage 5 – Anlage 4 zur Machbarkeitsstudie - Verkehrsgutachten

- Anlage 6 – Anlage 5 zur Machbarkeitsstudie - Kosten Bereich Fritz-Röver-Straße

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Machbarkeitsstudie Ilmenausee (5809 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 - Anlage 1 zur Machbarkeitsstudie - Konzeptplan Ilmenausee (1141 KB)      
Anlage 7 3 Anlage 2 a - Konzeptplan Ilmenausee (Stand 12.06.2018) (1758 KB)      
Anlage 3 4 Anlage 3 - Anlage 2 zur Machbarkeitsstudie - FFH-Verträglichkeitsprüfung (4965 KB)      
Anlage 4 5 Anlage 4 - Anlage 3 zur Machbarkeitsstudie - Hydrologische Untersuchung (2972 KB)      
Anlage 5 6 Anlage 5 - Anlage 4 zur Machbarkeitsstudie - Verkehrsgutachten (2724 KB)      
Anlage 6 7 Anlage 6 - Anlage 5 zur Machbarkeitsstudie - Kosten Bereich Fritz-Röver-Straße (69 KB)      
Anlage 8 8 Anlage 7 - Querschnitt (Stand 12.06.2018) (865 KB)